Rad und Recht

Die lange diskutierte und im Jänner im Parlament beschlossenen radfreundliche Änderung der StVO ist in Kraft getreten: Mit 31.3.2013! Hier die Infos über die Änderungen, wie sie im Alltag und per Verkehrzeichen sichtbar werden.
 

Aktualisiert! Arno D. hat eine Frage an uns wegen Radfahren gegen die Einbahn im Winter gestellt:

"Viele Radstreifen sind derzeit unbenutzbar verschneit oder vereist, darf ich dann trotzdem gegen die Einbahn radeln, mit Warten / „auf die Seite drücken“ wenn ein Auto kommt (weil ich ja auf deren Fahrstreifen fahre)?"

Diese Frage haben uns freundlicherweise Rechtsanwalt und ARGUS-Vorstandsmitglied  Johannes Pepelnik und der Chefjurist des ÖAMTC, Martin Hoffer, beantwortet:

Laut Kraftfahrgesetz gilt ein Elektrofahrrad in Österreich als Fahrrad, wenn es folgenden Kriterien entspricht: 
KfG § 1. Anwendungsbereich
(2a) Nicht als Kraftfahrzeuge, sondern als Fahrräder im Sinne der StVO 1960 gelten auch elektrisch angetriebene Fahrräder mit
1. einer höchsten zulässigen Leistung von nicht mehr als 600 Watt und
2. einer Bauartgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h.
 
Es gibt auch eine EU-Richtlinie:

Die wichtigsten Bestimmungen aus StVO und Fahrradverordnung sollten Radfahrerinnen und Radfahrer kennen. Wir haben sie für Sie zusammengestellt:

Informationen zum Thema für Unternehmer, Freiberufler und Dienstnehmer.

Jänner 2003

An die ARGUS werden immer wieder Anfragen gerichtet, ob das Abstellen von Fahrrädern im Stiegenhaus prinzipiell gestattet ist. RA Dr. Alois Eichinger hat folgende Stellungnahme zu dieser Problematik verfasst:

Juni 2002
In der Entscheidung 2 Ob 45/00g hat sich der OGH damit auseinandergesetzt ob und inwieweit der Herausgeber einer Tourismusbrochüre für deren Inhalt, insbesondere für Gefahren einer beschriebenen Mountainbikeroute, einzutreten hat.

April 2001
Oberster Gerichtshof nimmt erneut Stellung zur Frage der Aufsichtspflichtverletzung

(gültig seit 1. Mai 2001)

Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über Fahrräder, Fahrradanhänger und zugehörige Ausrüstungsgegenstände (Fahrradverordnung)